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LBO - Landesverband Bayerischer 
Omnibusunternehmen e.V.

Georg-Brauchle-Ring 91
80992 München

Horst Schilling 
Geschäftsführendes Präsidialmitglied 

Tel.: 089 – 12 11 50 3 
Fax: 089 – 12 11 50 50 

schilling@lbo-online.de 

Kirstin Neumayr 
Touristik & Öffentlichkeitsarbeit 

Tel.: 089 – 12 11 50 46 
Fax: 089 – 12 11 50 50 

neumayr@lbo-online.de 

Datum: 04.10.2018

Öffentliche Vergabe von Busverkehrsleistungen: Erklärungsfilm zu Direktvergaben im ÖPNV

Als mittelstandsfreundliche Alternative zu europaweiten Ausschreibungen von Busverkehrsleistungen bietet das EU-Nahverkehrsrecht auch die Möglichkeit von Direktvergaben. Im Rahmen der Zusammenarbeit zwischen den Interessenvertretungen der Bayerischen, Tiroler und Südtiroler Busunternehmen hat der LBO in Kooperation mit der Wirtschaftskammer Österreich (wko) einen kurzen Erläuterungsfilm zu den Direktvergabeoptionen nach dem europäischen Vergaberecht produziert. Das Vergabe-Tutorial versteht sich als eine Art Gebrauchsanleitung für Aufgabenträger und erklärt, unter welchen Voraussetzungen Direktvergaben von Busverkehrsleistungen an Busunternehmen möglich sind.

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Der Erläuterungsfilm soll sowohl Busunternehmen als auch den 126 bayerischen ÖPNV-Aufgabenträgern und deren Kreistage/Stadträten helfen, rechtskonforme Direktvergaben vorzubereiten und durchzuführen. Direktvergaben können als mittelstandsfreundliche Alternative zu europaweiten Ausschreibungen häufige Betreiberwechsel und damit einhergehende Qualitätsverschlechterungen im ÖPNV vermeiden. In der ARD-Sendung Plusminus „Öffentliche Ausschreibungen – Wenn billig nicht gut ist“ vom 26.09.2018 wurde die aktuelle Vergabepraxis von Busleistungen im ÖPNV und deren negative Folgen an mehreren Beispielen beleuchtet.

Der LBO fordert, dass Aufgabenträger die nach dem EU-Recht zur Verfügung stehenden Instrumente der Direktvergaben auch für private Unternehmen einsetzen, um in Zukunft einen guten und funktionierenden ÖPNV sicherzustellen. „Europaweite Ausschreibungen sind nicht der Königsweg. Aufgabenträger, denen regionale Ansprechpartner, erfahrene einheimische Busfahrer/innen, lokale und regionale Arbeitsplatzsicherheit sowie weiterhin ein qualitativ hochwertiger Nahverkehr wichtig sind, nutzen die mittelstandsfreundliche Vergabemöglichkeit von Direktvergaben“, so LBO-Hauptgeschäftsführer Horst Schilling.

Das Video steht für alle interessierten Unternehmen, öffentliche Dienststellen und Medien auf folgenden Kanälen ab sofort kostenlos zur Verfügung:

Facebook: https://www.facebook.com/landesverband.omnibusunternehmen/videos/1993097910733064/

Youtube: https://www.youtube.com/watch?v=A9ubpu0ReEI

Datum: 02.10.2018

Europaweite Ausschreibung von Verkehrsleistungen: Faire Bedingungen bei der Vergabe von Busleistungen ? Direktvergaben auch für Private nutzen!

In der ARD-Sendung Plusminus „Öffentliche Ausschreibungen – Wenn billig nicht gut ist“ vom vergangenen Mittwoch, wurde die aktuelle Vergabepraxis von Busleistungen im ÖPNV und deren negative Folgen beleuchtet. Der LBO fordert, dass Aufgabenträger die nach dem EU-Recht zur Verfügung stehenden Instrumente der Direktvergaben auch für private Unternehmen einsetzen, um in Zukunft einen guten und funktionierenden ÖPNV sicherzustellen.

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Der Fernsehbeitrag von Plusminus beschreibt die negativen Folgen europaweiter Ausschreibungen von Busverkehrsleistungen für Fahrgäste, Fahrpersonal und ortsansässige mittelständische Unternehmen an mehreren Beispielen. Die aufgezeigten Verschlechterungen bei der Bedienungsqualität nach einem Betreiberwechsel gibt es auch in Bayern. Viabus gewann eine Ausschreibung im Landkreis Aschaffenburg, wo die gleichen Probleme wie in Hessen aufgetreten sind. Eltern und Fahrgäste gingen wie in Hanau auch im bayerischen Untermain auf die Barrikaden.

Aus Sicht der 1.100 privaten Busunternehmer/innen in Bayern kann nicht nachvollzogen werden, warum die Qualität im Nahverkehr und zuverlässige Familienunternehmen und deren Personal  ohne Not geopfert werden. Der europäische Gesetzgeber lässt für Verkehrsleistungen bewusst auch Direktvergaben für private Anbieter von Verkehrsleistungen bis zu einem jährlichen Auftragswert von zwei Millionen Euro zu. Hiervon machen auch einige bayerische Kommunen Gebrauch. Leider jedoch werden diese gesetzlich möglichen Alternativen nicht überall angewandt oder in Frage gestellt.

„In Bayern werden täglich 1,9 Millionen Schüler, Studenten und Auszubildende mit Bussen im öffentlichen Verkehr befördert. Sie dürfen nicht zum Spielball fragwürdiger europaweiter Ausschreibungen werden“, mahnt Horst Schilling, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des LBO. „Es ist auch im ÖPNV wert, den lokalen und regionalen privaten Mittelstand zu erhalten. Die gesetzlichen Instrumente gibt es nach der EU-Nahverkehrsverordnung und dem deutschen Personenbeförderungsgesetz. Wir haben deshalb eine Direktvergabe Fibel erstellen lassen, die wir gerne allen Kommunen kostenlos zur Verfügung stellen“, so Horst Schilling.

Datum: 20.09.2018

VDV-Bayern und LBO begrüßen Mobilitätsoffensive der Bayerischen Staatsregierung: Vorfahrt für den bayerischen ÖPNV!

Die  VDV-Landesgruppe Bayern (VDV-Bayern) und der Landesverband Bayerischer Omnibusunternehmen  (LBO e. V.) begrüßen die von der bayerischen Staatsregierung  angekündigte Stärkung des öffentlichen Verkehrs auf Straße und Schiene.  Die Förderung u. a. von über 720 Linienbussen im laufenden Jahr stellt eine erhebliche Qualitätshebung dar für alle Fahrgäste. Höhere Investitionen in den ÖPNV sind durch Anhebung der Fördermittel bei den Kommunen jetzt möglich.      

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Die bayerische Staatsregierung hat als ein Element der angekündigten Mobilitätsoffensive die Förderung aller in diesem Jahr von privaten und kommunalen Verkehrsunternehmen beantragten Linienbussen zugesagt. Aus Sicht der beiden Verbände VDV und LBO stellt dies eine wichtige Maßnahme für eine sofortige Verbesserung des ÖPNV dar. „Moderne Busse mit EURO 6 Standard haben eine hervorragende Ökobilanz und überzeugen durch hohe Standards bei Komfort und Technik – klare Vorteile für die Fahrgäste und die Umwelt“ so Dr. Robert Frank, Vorsitzender der VDV-Landesgruppe Bayern. „Die Förderung gilt für kommunale und private Busunternehmen, so dass Bus-Fahrgäste in ganz Bayern davon profitieren, sowohl in den Städten, als auch in der Region“, legt Frau Dr. Sandra Schnarrenberger dar, Präsidentin des  LBO.

VDV und LBO werten zudem die deutliche Anhebung der Finanzzuweisungen des Freistaats an die Kommunen als weiteres starkes Signal für den ÖPNV in Bayern: „Die Bayerische Staatsregierung hat Wort gehalten und stellt in diesem Jahr den Städten und Landkreisen mehr als 70 Mio. EUR zweckgebunden für den ÖPNV zur Verfügung. Wenn dies auch in den Folgejahren beibehalten wird, kann der ÖPNV in Bayern flächendeckend ausgebaut und qualitativ noch weiter verbessert werden“, sind sich Schnarrenberger und Frank einig.

VDV und LBO vertreten über 1200 Verkehrsunternehmen in Bayern, vom privaten Mittelständler bis zur Deutschen Bahn. Gemeinsam befördern sie über 1,5 Milliarden Fahrgäste im Jahr. Beide Verbände bündeln die Interessen ihrer Mitgliedsunternehmen sowie deren Fahrgäste und tragen somit zum Gelingen der Verkehrswende bei.

Datum: 27.07.2018

Ausschreibungen von Verkehrsleistungen müssen auf den Prüfstand!

Europaweite Vergabe von Verkehrsleistungen gefährdet Qualität und Sicherheit im ÖPNV und Schülerverkehr: Ausschreibungen von Verkehrsleistungen müssen auf den Prüfstand!
In Bayern werden täglich 1,9 Millionen Schüler, Studenten und Auszubildende mit Bussen im öffentlichen Verkehr befördert. Sie dürfen nicht zum Spielball fragwürdiger europaweiter Ausschreibungen werden. Im bayerischen Landkreis Aschaffenburg wurde im vergangenen Jahr ein offenbar unzuverlässiges Unternehmen britischer Herkunft neu mit dem dortigen Busverkehr betraut. Dieser neue Betreiber stellt nach Ansicht der Eltern die Sicherheit und Funktionsfähigkeit des ÖPNV am Untermain in Frage.

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In der Sendung ZDF Zoom „Nächster Halt: Stress im Nahverkehr“, die gestern Abend ausgestrahlt wurde, wird die derzeitige Vergabepraxis von Busleistungen im ÖPNV und deren negative Folgen für die Verkehrsbedienung und das Fahrpersonal dargestellt und angeprangert. Der Fernsehbericht befasst sich mit den dramatischen Folgen einer kürzlich erfolgten Vergabe und einem damit verbundenen Betreiberwechsel im bayerischen Untermain im Landkreis Aschaffenburg. Seit Monaten gehen dort die Eltern auf die Barrikaden, weil der neue Betreiber des Busverkehrs, ein britischer Konzernbetrieb, nahezu täglich gravierende und für die Fahrgäste gefährliche Fehlleistungen produzieren soll. Es wird dem Betrieb u.a. vorgeworfen, ortsunkundiges Personal einzusetzen, das nicht einmal der deutschen Sprache mächtig sei. Außerdem würden Fahrer zur Begehung von Verstößen gegen das Lenk- und Ruhezeitrecht gezwungen.
 
Der Bericht dokumentiert eindrucksvoll, dass der sogenannte Wettbewerb im Nahverkehr oftmals auf dem Rücken der Fahrgäste, des Fahrpersonals und der bisherigen zuverlässigen Betreiber ausgetragen wird. „Ausschreibungen fördern schwerwiegende Gesetzesverstöße, u.a. gegen das PBefG, die EG-VO 1370/2007 in der Fassung vom 24.12.2017, das Lenk- und Ruhezeitrecht sowie gegen arbeits- und sozialrechtliche Vorschriften, die den Straftatbestand nach § 266 StGB erfüllen können. Gleichzeitig werden häufig die Regeln eines fairen Wettbewerbs verletzt“ mahnt Horst Schilling, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des LBO.

Die vom ZDF angeprangerten Missstände müssen unverzüglich beseitigt werden, damit zukünftig Vergaben im ÖPNV nur an zuverlässige Unternehmen erfolgen. Der LBO fordert zudem, dass Aufgabenträger den Vorrang eigenwirtschaftlicher Verkehre beachten und fördern, indem sie die Instrumente der EG-VO 1370/2007 zum Erlass allgemeiner Vorschriften und von Direktvergaben nach Artikel 5 Absatz 4 vorrangig gegenüber europaweiten Ausschreibungen einsetzen. „Soweit dennoch Ausschreibungen erfolgen, müssen Vergabekriterien zum wirksamen Schutz der Fahrgäste und zur Einhaltung der regional geltenden Sozialstandards zwingend beachtet werden“, so Horst Schilling.

Datum: 01.06.2018

Europäisches Parlament setzt falsches Signal: Keine Mautpflicht für umweltfreundlichen Busverkehr!

Eine Nachricht aus Brüssel schockte letzte Woche die deutschen Omnibusunternehmer und ihre Fahrgäste: Das Europäische Parlament habe sich für die Ausweitung der Lkw-Maut auf den Busverkehr ausgesprochen, so die Meldung des Bundesverbandes Deutscher Omnibusunternehmer (bdo) aus Berlin.

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In der Tat hatte sich im Rahmen der Debatte über eine Revision der sogenannten Eurovignetten-Richtlinie der Ausschuss für Verkehr und Tourismus des Europäischen Parlaments am 24.05.2018 dafür entschieden, dass Mitgliedstaaten, die bereits eine Lkw-Maut erheben, diese ab 2020 auf alle schweren Nutzfahrzeuge ausweiten müssen. Damit würde durch die europäische Hintertür eine Maut für Busse eingeführt, die bisher von der Bundesregierung abgelehnt wird.

 

Eine Umsetzung dieser klimapolitisch fatalen Forderung würde in Deutschland den umweltfreundlichen Busverkehr deutlich verteuern und zu einer völlig falschen Lenkungswirkung führen. Laut dem Bundesumweltamt ist der Bus der umweltfreundlichste Verkehrsträger. Schon aus diesem Grund ist eine Verteuerung des Busverkehrs durch eine zusätzliche Abgabe nicht zu rechtfertigen, die insbesondere Senioren, Schüler und Pendler treffen würde, die auf den Bus besonders angewiesen sind. In Bayern nutzen jährlich mehr als 600 Millionen Fahrgäste den Bus, der im Nahverkehr das Verkehrsmittel Nr. 1 ist. Demgegenüber ist laut dem Umweltbundesamt der Pkw-Verkehr in Deutschland für mehr als 60 Prozent der Emissionen des gesamten Verkehrssektors verantwortlich.

Der LBO fordert daher die Bundesregierung auf, im Europäischen Rat am 7. Juni 2018 gegen eine Ausdehnung der Maut zu votieren. „Sowohl aus klima- als auch verkehrspolitischen Gründen sollte der Busverkehr finanziell gefördert und nicht belastet werden. Nur so können mehr Menschen von der Nutzung des öffentlichen Busverkehrs überzeugt und damit die Emissionen im Straßenverkehr gesenkt werden“, so LBO-Hauptgeschäftsführer Horst Schilling heute in München.

Datum: 25.04.2018

LBO-Bezirksversammlung für Oberbayern am 26. April 2018: Oberbayerische Busunternehmen treffen sich in München

Am 26. April 2018 treffen sich die oberbayerischen Busunternehmer/-innen in München unter dem Dach ihres Branchenverbandes LBO, um die aktuellen Herausforderungen für Verkehrsunternehmen im ÖPNV, Schüler-, Reise- und Fernbusverkehr zu erörtern. Gemeinsam mit dem Verband werden die Handlungsoptionen zur Bewältigung des Fachkräftemangels und zur Stabilisierung des ÖPNV in Zeiten des demographischen Wandels ausgelotet.

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Auf der diesjährigen Bezirksversammlung der oberbayerischen Busunternehmen stehen in München im Haus des Straßenverkehrs (Georg-Brauchle-Ring 91) ab 13.00 Uhr neben der Frage nach Nachwuchskräften für den Fahrbetrieb weitere wichtige verkehrspolitische Themen auf der Tagesordnung. Hierzu gehören die Diskussion um die Einführung einer Blauen Plakette und damit verbundene Fahrverbote, der Erhalt und der Ausbau der ÖPNV-Finanzierungsinstrumente, die Förderung des Nah- und Ausbildungsverkehrs mit Bussen, die Digitalisierung im Verkehr, faire Vergaben von Busverkehrsleistungen, fahrer- und fahrgastfreundliche Lenk- und Ruhezeiten im Reise-/Fernlinienverkehr, das verschärfte Datenschutzrecht sowie der seit November 2017 geltende Lohntarifvertrag für Busfahrer in Bayern. Darüber hinaus wird die neu verfilmte Schulbus-Einweisung „Guten Morgen Busfahrerin, guten Morgen Busfahrer“ präsentiert.

Der oberbayerische Bezirksvorsitzende, Leonhard Neumayr (Garching), Geschäftsführendes Präsidialmitglied RA Horst Schilling und Dipl.-Betriebswirtin Monika Steffen vom Landesverband Bayerischer Omnibusunternehmen (LBO) werden die gewerbe- und verkehrspolitischen Fragen mit den Busunternehmerinnen und Busunternehmern erörtern und diskutieren.

In Oberbayern gibt es 344 Busunternehmen mit 6.050 Beschäftigten im Fahrdienst mit Omnibussen.

Hinweis: Medienvertreter sind herzlich eingeladen. Ein Anmeldeformular ist beigefügt.

 

München, 25. April 2018

Datum: 24.04.2018

Schulbussicherheit & Mobilitätserziehung: Schulbuseinweisung Guten Morgen Busfahrerin, guten Morgen Busfahrer neu verfilmt!

Auf Initiative des Landesverbandes Bayerischer Omnibusunternehmen e.V. (LBO) und mit besonderer Unterstützung der Kommunalen Unfallversicherung Bayern / Bayerische Landesunfallkasse (KUVB) wurde die Schulbuseinweisung „Guten Morgen Busfahrerin, guten Morgen Busfahrer“ im Auftrag der Gemeinschaftsaktion Sicher zur Schule - Sicher nach Hause neu verfilmt. Der Film dient als Anregung für Busunternehmen sowie Schulen, um mit den Schülerinnen und Schülern die sichere Nutzung des Schulbusses einzuüben. Die Neuauflage zeigt den Verantwortlichen im Schulbusverkehr, wie ABC-Schützen mit Hilfe von praktischen Übungen und Vorführungen direkt am und im Bus, das richtige Verhalten beim Einsteigen und an der Bushaltestelle vermittelt werden kann.

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Die Neuverfilmung wurde auf der gemeinsamen Pressekonferenz des Bayerischen Staatsministeriums des Innern und für Integration sowie der Gemeinschaftsaktion Sicher zur Schule - Sicher nach Hause anlässlich der Schuleinschreibung 2018/19 in Bayern am 23. April in München erstmals öffentlich präsentiert. Hauptredner Thomas Hampel, Inspekteur der Bayerischen Polizei und Stellvertreter des Landespolizeipräsidenten stellte den Film sowie wichtige Maßnahmen aus dem Bayerischen Verkehrssicherheitsprogramm 2020 "Bayern mobil - sicher ans Ziel" vor.

Täglich werden in Bayern 1,3 Millionen Schülerinnen und Schüler mit dem Bus in die Schule bzw. in ihre Ausbildungsstätte gebracht. Hierfür stehen rund 15.000 Busfahrer und 12.000 Omnibusse zur Verfügung. Vergleicht man die Unfallzahlen der einzelnen Verkehrsträger auf dem Schulweg, kann man erfreulicherweise feststellen, dass der Weg zur Schule mit dem Bus seit Jahren eine der sichersten Alternativen darstellt. Auch die jüngste Auswertung der Schulwegunfälle vom Januar 2018 belegt: Mit einem Anteil von unter 5% am gesamten Straßenverkehrsunfallgeschehen, ist das Risiko mit dem Schulbus einen Unfall zu erleiden, weitaus geringer als mit anderen Beförderungsmitteln. Statistisch gesehen ist der Schulbus 11-mal sicherer als das Fahrrad und mehr als 4-mal sicherer als der Pkw.

Doch trotz einer seit 1990 tendenziell gleichbleibend niedrigen Unfallrate im Schulbusverkehr, stellt der Haltestellenbereich eine hohe Gefahrenquelle dar – und zwar insbesondere beim Überqueren der Fahrbahn vor dem Einsteigen und nach dem Verlassen des Schulbusses.

„Daher ist es unbedingt notwendig, nicht nur die Busfahrer  und Schulbusse für den Schulanfang zu rüsten, sondern auch die Kinder. Man darf nicht vergessen, Schulanfänger sind auch Schulbusanfänger“ so Schulbusreferentin Kirstin Neumayr vom LBO im Rahmen der gestrigen Pressekonferenz.

Busunternehmer Franz Zenker aus Ichenhausen hatte dies schon früh erkannt und 1985 die Idee, seine Erstklässler mit dem Busfahren praktisch vertraut zu machen, indem er ihnen direkt am und im Bus zeigt, wie man sich an der Haltestelle sowie beim Ein- und Aussteigen sicher verhält. Seine Idee einer praktischen Schulbus-Einweisung wurde 1999 mit Unterstützung der Gemeinschaftsaktion erstmals verfilmt – als Vorbild und Anregung für andere Busunternehmen, Schulen und Verkehrserzieher. Seither führen in Bayern zahlreiche Busunternehmen regelmäßig solche Schulbus-Unterrichtungen durch.

Als Branchenvertretung der über 1.000 Busunternehmen in Bayern engagiert sich der LBO seit Jahrzenten als einer der Aktionsträger in der „Gemeinschaftsaktion Sicher zur Schule – Sicher nach Hause“, um ganz gezielt die Sicherheit im Schulbusverkehr noch weiter zu erhöhen. „Wir freuen uns, dass es mit Unterstützung der Gemeinschaftsaktion und der Kommunalen Unfallversicherung  Bayern (KUVB) gelungen ist, die Neuverfilmung einer solchen Bus-Schule zu realisieren. Unser ganz besonderer Dank gilt darüber hinaus Herrn Franz Zenker für sein jahrzehntelanges ehrenamtliches Engagement. Er alleine hat in den letzten 30 Jahren über 25.000 Kinder geschult. Wir hoffen, dass die Neuverfilmung seiner Idee dazu beiträgt, dass bald an allen Schulen in Bayern, Schulanfänger auf das selbständige und sichere Schulbusfahren vorbereitet werden“, so Kirstin Neumayr.

Der LBO stellt den Film kostenlos zum Download auf seiner Homepage zur Verfügung unter: https://www.lbo-online.de/themen/schule.html
(Hinweis: Download nur mit Webbrowser Google Chrome möglich)

München, 24. April 2018

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